Deutschland
26.10.2017 in Deutschland
Wenn man sich ansieht, was der Müller-Senat in den kommenden Monaten im Nordosten Berlins plant, so gewinnt man den Eindruck, der Osten sei ihm wumpe. Die Infrastruktur wurde lange Zeit kaputt gespart und nun mit einem Hau-Ruck ohne Rücksicht auf die Anwohner auf einen langen Schlag saniert. Abgeordnete der SPD wie Dennis Buchner und Sven Kohlmeier haben genug davon und fordern: Guckt auch auf den Osten!
Wir schließen uns dieser Forderung an!
In einem Diskussionsbeitrag haben Dennis Buchner und Sven Kohlmeier aufgeschrieben, was strukturell und inhaltlich bei der SPD nicht mehr zeitgemäß ist. Insbesondere die Lage der Berliner SPD muss sich ändern.
Zum Beitrag geht es hierlang: Nicht mehr auf der Höhe der Zeit.
06.03.2017 in Deutschland
Die Kanzlerkandidatur von Martin Schulz bringt der SPD mächtig Aufwind, und das nicht nur in den Umfragen. In den letzten fünf Wochen hat die SPD über 10.000 neue Mitglieder gewonnen. Wow!
Darunter sind Menschen jeden Alters und Geschlechts. „Sie alle wollen in unserer Gesellschaft etwas anders, etwas besser machen“, sagte SPD-Generalsekretärin Katarina Barley am Donnerstag. „Ich freue mich, dass sie in der SPD dafür den richtigen Ort finden.“
02.02.2017 in Deutschland
Es ist (fast) ganz egal, wie die Wahl im September ausgeht, denn vier Dinge nimmt uns keiner mehr:
1.: Eine neue Begeisterung für die und in der Sozialdemokratie
2.: Tausende neue Mitglieder
3.: Die Rückkehr der SPD als DIE Europapartei und als vernünftige Stimme gegen Populisten aller Art
4.: Die Erkenntnis, dass aus jeder Krise auch ein Weg raus führt.
Sie wollen beim Beteiligungsverfahren zum Blankenburger Süden mitmischen? Dann melden Sie sich hier an und kommen Sie zur nächsten Bürgerwerkstatt.
Die Zukunftswerkstatt Heinersdorf 
Der Runde Tisch Blankenburg
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08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen
05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen
04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen
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