Ein Artikel Ihres Abgeordneten Dennis Buchner:
Durch Finanzmittel aus „SIWANA III“ werden in den kommenden Jahren Sportflächen in Berlin saniert und erweitert. Die Koalition wird damit der wachsenden Stadt des Sportes Berlin gerecht. „Investieren, Konsolidieren – und jetzt auch mit einem Nachhaltigkeitsfonds für Krisenzeiten vorbeugen: Das ist die neue Ausrichtung des Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA).„
Der Bezirk Pankow profitiert von „SIWANA III“: Alleine der Jahnsportpark erhält 1,5 Mio. Euro für drei Basketballfelder und zwei DFB-Minispielfelder.
Ein weiterer Sanierungsschwerpunkt liegt auf der Sportanlage an der Paul-Heyse-Straße. Hier werden für 7.5 Mio. Euro umfangreiche Arbeiten an der Outdoor-Sportanlage und die Sanierung der GT-Halle vorgenommen. Auch das Velodrom und das SSE werden saniert. Insgesamt fließen ca. 11 Mio. Euro aus „SIWANA III“ in die Sportanlagen, wobei ein Großteil der Umsetzung des neuen Energiekonzeptes zugutekommen wird. Ein letzter finanzieller Schwerpunkt liegt auf der Max-Schmeling-Halle. Für die Instandsetzung der Tribünenbestuhlung gibt es hier 2.21 Mio. Euro. Insgesamt sollen durch „SIWANA III“ 60 Mio. Euro in Sportforen und Sportparks fließen.
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19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist
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Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass
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